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2.5. Öffentliches und privates Recht

Löschnigg14. AuflJuli 2024

Interessentheorie

Subjektstheorie

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Das Arbeitsrecht ist Schnittpunkt von öffentlichem und privatem Recht. Zur Unterscheidung von öffentlichem und privatem Recht sind im Laufe der historischen Entwicklung verschiedene Theorien entwickelt worden. Als längst überwunden gilt die dem römischen Juristen Ulpian zugeschriebene „Interessentheorie“, wonach zu untersuchen ist, ob eine Rechtsnorm im öffentlichen oder im privaten Interesse liegt. Die mit der Prüfung der Interessenlage verbundenen Schwierigkeiten führten zur „Subjektstheorie“, nach welcher die Qualifikation der Rechtssubjekte maßgebend ist. Entscheidend ist, ob an einem Rechtsverhältnis ein Hoheitsträger (Herrschaftsverband) beteiligt ist. Da aber auch diese Träger von Privatrechten sein können, kommt es weiters darauf an, ob ein Rechtssubjekt einem anderen in seiner Eigenschaft als Hoheitsträger gegenübertritt4040 Welser/Kletečka, Grundriss des bürgerlichen Rechts I15 (2018), 6; Nachweise auch bei Schwarz, Öffentliches und privates Recht in der arbeitsrechtlichen Systembildung (1973), 26 f.. Diese Überlegungen mün

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deten in die „Subjektionstheorie“, die davon ausgeht, dass im öffentlichen Recht stets eine Über- bzw Unterordnung der Beteiligten bestehe, im Privatrecht hingegen Gleichrangigkeit herrsche. Hiebei wird aber zu wenig berücksichtigt, dass sich auch im Privatrecht die beteiligten Subjekte über- bzw untergeordnet gegenüberstehen können (zB Eltern und Kind), während im öffentlichen Recht Gleichrangigkeit denkbar ist (zB Vereinbarungen zwischen Bundesländern).

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