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I. Grundzüge der Hauptversammlung

Gratzl2. AuflOktober 2016

A. Einführung und Grundlagen sowie Neuerungen im Recht der HV

1. Grundlagen der Hauptversammlung

Beirat

Organ der Gesellschaft

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Die Hauptversammlung ist jenes Organ der Aktiengesellschaft, in dem die Aktionäre an der Willensbildung und Entscheidungsfindung in der Gesellschaft unter Mitwirkung der beiden anderen zwingend bestehenden Organe Vorstand und Aufsichtsrat teilnehmen. In diesem Sinne stellt nicht die Gesamtheit der Aktionäre, sondern die HV selbst das Organ der Gesellschaft dar, wobei ihre Beschlüsse im Wege organschaftlicher Zurechnung den Willen der AG repräsentieren.11Bachner in Doralt/Nowotny/Kalss, AktG2 § 102 Rz 6. Die HV existiert in ihrer Rolle als notwendiges Gesellschaftsorgan ex lege ab der Gründung der AG durch Feststellung der Satzung bis zur Beendigung der Gesellschaft nach vollständiger Abwicklung, wobei hervorzuheben ist, dass es sich bei der HV im Gegensatz zu Vorstand und Aufsichtsrat um eine Versammlung handelt, die in den gesetzlich vorgesehenen Fällen ad hoc zusammentritt und somit nur vorübergehend ihre Tätigkeit entfaltet. Voraussetzung für die Qualifikation einer solchen Zusammenkunft von Aktionären als Hauptversammlung ist deren gesetzeskonforme Einberufung und die Einhaltung der ihren Ablauf regelnden Organisationsbestimmungen. Grundsätzlich hat die Einberufung durch den Vorstand zu erfolgen, wobei die Satzung davon abweichen und bspw einem Beirat diese Aufgabe zuweisen kann.22Strasser in Jabornegg/Strasser, AktG II5 § 105 Rz 12. Inhaltlich jedoch können die vom Gesetz der Hauptversammlung zugewiesenen Aufgaben nicht von anderen Organen übernommen werden, schließlich

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hat sie einen in zahlreichen gesetzlichen Bestimmungen zwingend abgegrenzten Wirkungskreis.33Bydlinski/Potyka in Jabornegg/Strasser, AktG II5 § 103 Rz 1.

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