Gerhard KUNNERT**Der Autor war als zuständiger Sachbearbeiter im Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst für die Republik Österreich mit dem schriftlichen Verfahren vor dem Gerichtshof befasst und hat in der mündlichen Verhandlung vom 24.3.2015 als Prozessvertreter fungiert. Die dem Beitrag zu entnehmenden Wertungen spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Autors wider.
„Sicherer Hafen“ oder Unterschlupf für „Datenpiraten“? (Kunnert)
Kunnert1. AuflNovember 2015
Inhalt
- Facebook im Visier der Datenschützer
- Die PRISM-Affaire als willkommener Anlass für eine weitere Beschwerde gegen Facebook Ireland
- Die Vorlagefrage(n) des irischen High Court an den EuGH
- Stark divergierende Positionen im schriftlichen Verfahren
- Die Umdeutung der Vorlagefrage(n) durch den EuGH im Vorfeld der mündlichen Verhandlung
- Die mündliche Verhandlung am 24. März 2015 als vorläufiger Höhepunkt
- Zwischenbilanz
- Das Urteil vom 6. Oktober 2015 als Schlusspunkt
