2.2.4.3. Exkurs: Common Procurement Vocabulary – CPV

Common Procurement Vocabulary (CPV)

CPA (Classification of Products According to Activities)

Da die CPC-Nomenklatur nicht auf die spezifischen Bedürfnisse des öffentlichen Auftragswesens eingeht, erarbeitete die Europäische Kommission zunächst die „CPA (Classification of Products According to Activities)“⁹¹¹⁹¹¹Verordnung (EWG) Nr 3696/93 des Rates vom 29.10.1993 betreffend die statistische Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (ABl L 342 vom 31.12.1993). mit einem sechsstelligen Code und in der Folge das CPV mit einem achtstelligen Code.⁹¹²⁹¹²Zu den Abgrenzungsproblemen siehe Oder, Klassifizierung von Dienstleistungen nach der CPC-Nomenklatur – Anwendungsprobleme, ZVB 2003, 46. Der Vorteil der CPV-Nomenklatur im Gegensatz zur CPC-Nomenklatur liegt darin, dass die CPV-Nomenklatur wesentlich detaillierter ist und die Einteilung von Leistungen nach vergabespezifischen Kriterien trifft.⁹¹³⁹¹³ Voppel/Osenbrück/Bubert, VOF-Kommentar3 (2012) § 9 Rz 40 ff. Trotzdem kann die CPV-Nomenklatur nicht zur Abgrenzung der prioritären von den nicht prioritären Dienstleistungen herangezogen werden.⁹¹⁴⁹¹⁴Vgl Schramm/Öhler in Schramm/Aicher/Fuhrmann (Hrsg), § 6 Rz 27 ff. Die CPV-Nomenklatur dient nach derzeitiger Rechtslage nur zur Beschreibung einer Dienstleistung für die EU-weite Bekanntmachung einer Ausschreibung anlässlich der Benachrichtigungen des Amtes für amtliche Veröffentlichungen der EG (siehe § 51 BVergG, der die Verwendung der CPV-Nomenklatur in Umsetzung der europäischen Vorgaben⁹¹⁵⁹¹⁵Siehe dazu die Verordnung (EG) 2195/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5.11.2002 über das Gemeinsame Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV). In den neuen EU-Bekanntmachungsformularen gemäß der Verordnung (EG) 1564/2005 ist die Verwendung des CPV-Referenzsystems zwingend vorgeschrieben. zwingend vorschreibt). Die CPV-Nomenklatur wird regelmäßig (auch auf Vorschläge der Benutzer) aktualisiert. Die letzte Aktualisierung ist am 29.9.2008 in Kraft getreten.⁹¹⁶⁹¹⁶Verordnung (EG) 213/2008 der Kommission vom 28.11.2007, ABl L 74 vom 15.3.2008. Die CPV-Nomenklatur enthält derzeit rund 10.000 Codes. Die Neuerungen werden von der Kommission in der Datenbank TED (Tender Electronics Daily) veröffentlicht.