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Lexis Views von 30.03.2025: Update zur Wertsicherungsklausel mit Hon-Prof. Mag. Dr. Alexander Illedits

Lexis ViewsApril 2025

Im Kurzvideo-Format Lexis Views geben Expert:innen ihre Einschätzung zu aktuellen Themen ab. In dieser Folge erklärt Hon-Prof. Mag. Dr. Alexander Illedits, warum der OGH mit seiner Entscheidung vom 17.12.2024 erstmals im Individualverfahren eine intransparente Betriebskostenklausel für unzulässig erklärt hat und welche weitreichenden Folgen das für Vermieter hat.

In diesem Video erklärt Hon-Prof. Mag. Dr. Alexander Illedits die aktuelle OGH-Entscheidung 10 Ob 54/24z, in der eine demonstrative Betriebskostenklausel auch im Individualverfahren als unzulässig eingestuft wurde – trotz früherer Beanstandungen nur in Verbandsverfahren. Der OGH stellte klar, dass vorbehaltslose Zahlungen kein Anerkenntnis darstellen und Rückforderungen bis zu 30 Jahre möglich sind. Zudem wird erläutert, dass die Klausel nicht geltungserhaltend reduziert werden kann und Vermieter damit in Zukunft keine Betriebskosten mehr verrechnen dürfen – eine Entscheidung mit erheblichen finanziellen Konsequenzen und Signalwirkung für die Rechtsprechung.