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Observation, verdeckte Ermittlung und Scheingeschäft

StrafrechtErmittlungsverfahrenMetzlMai 2025

Die §§ 129–133 StPO regeln verdeckte Ermittlungsmaßnahmen der Kriminalpolizei, die ohne Wissen der Betroffenen durchgeführt werden. Dazu zählen die Observation, die verdeckte Ermittlung und das Scheingeschäft. Diese Maßnahmen dienen der Aufklärung schwerwiegender Straftaten und der Sicherstellung von Beweismitteln, unterliegen jedoch strengen gesetzlichen Vorgaben. Aufgrund ihrer Eingriffsintensität sind sie nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig und unterliegen spezifischen Dokumentations- sowie Rechtsschutzmechanismen.

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