ABSCHNITT I

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1

In diesem Abkommen bedeuten die Ausdrücke

1. 1. „Österreich“

1. die Republik Österreich,

• „Schweiz“

1. die Schweizerische Eidgenossenschaft;

1. 2. „Staatsangehörige“

1. in bezug auf Österreich

• dessen Staatsbürger,

1. in bezug auf die Schweiz

1. die Schweizerbürger;

1. 3. „Rechtsvorschriften“

1. die Gesetze und Verordnungen, die sich auf die in Artikel 2 Absatz 1 bezeichneten Rechtsgebiete beziehen und in einem Vertragsstaat in Kraft sind;

1. 4. „zuständige Behörde“

1. in bezug auf Österreich

1. den Bundesminister für soziale Verwaltung,

1. in bezug auf die Schweiz

1. das Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit;

1. 5. „Grenzgänger“

• Arbeitnehmer, die im Gebiet des einen Vertragsstaates ihren Wohnsitz haben und im Gebiet des anderen Vertragsstaates einer regelmäßigen und ordnungsgemäßen Erwerbstätigkeit nachgehen.

Zuletzt aktualisiert am

23.01.2025

Gesetzesnummer

10008451

Dokumentnummer

NOR12099313

alte Dokumentnummer

N6197945050L