Die Rechtsvorschrift wurde als Verordnung erlassen und gilt infolge Rechtsüberleitung auf Gesetzesstufe weiter. Dies gilt für alle Bestimmungen der Rechtsvorschrift, soweit ihnen nicht derogiert wurde.
Der Strafproceß-Ordnung vom 29.7.1853, RGBl. Nr. 151, wurde durch das Gesetz vom 23.5.1873, RGBl. Nr. 119, betreffend die Einführung einer Strafproceß-Ordnung derogiert.
§ 0
Vornahme der gerichtlichen Totenbeschau
Kurztitel
Vornahme der gerichtlichen Totenbeschau
Kundmachungsorgan
RGBl. Nr. 26/1855
Typ
BG
§/Artikel/Anlage
Inkrafttretensdatum
13.02.1855
Index
25/04 Sonstiges Strafprozess, Strafvollzug
Beachte
Die Rechtsvorschrift wurde als Verordnung erlassen und gilt infolge Rechtsüberleitung auf Gesetzesstufe weiter. Dies gilt für alle Bestimmungen der Rechtsvorschrift, soweit ihnen nicht derogiert wurde.
Langtitel
Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz vom 28. Jänner 1855, giltig für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, womit die Vorschrift für die Vornahme der gerichtlichen Todtenbeschau erlassen wird.
StF: RGBl. Nr. 26/1855
Änderung
RGBl. Nr. 119/1873
Präambel/Promulgationsklausel
Die Ministerien des Innern und der Justiz finden für die Vornahme der gerichtlichen Todtenbeschau die nachstehende Vorschrift zu erlassen:
Die Wirksamkeit derselben beginnt in denjenigen Kronländern, in welchen die Strafproceß-Ordnung vom 29. Juli 1853, Nr. 151 des Reichs-Gesetz-Blattes, bereits in Anwendung getreten ist, mit dem Tage der Kundmachung; in allen übrigen Kronländern aber mit dem Tage, an welchem diese Strafproceß-Ordnung daselbst in Kraft gesetzt werden wird.
Anmerkung
Der Strafproceß-Ordnung vom 29.7.1853, RGBl. Nr. 151, wurde durch das Gesetz vom 23.5.1873, RGBl. Nr. 119, betreffend die Einführung einer Strafproceß-Ordnung derogiert.
Schlagworte
e-rk
Totenbeschau, Leichenbeschau, Leichenöffnung, Obduktion, RGBl. Nr. 119/1873, RGBl. Nr. 151/1853, Strafprozess
Zuletzt aktualisiert am
19.05.2025
Gesetzesnummer
10001662
Dokumentnummer
NOR11001684
alte Dokumentnummer
N2185514141R
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