Unterlassungsanspruch,+vorbeugender | Lexis 360

Inhalte

Lexis Briefings

Lexis Tools & Arbeitshilfen

Inhouse Counsel Corner, Lexis Views & Webinare

Mustersammlungen

BMF Veröffentlichungen

Häufig genutzt

Hier gelangen Sie schnell und einfach zu den Inhalten, die Sie häufig nutzen.

Melden Sie sich an und arbeiten Sie komfortabel mit Ihren persönlichen Standardwerken.

Mehr erfahren

Markierungen

Sie recherchieren ein bestimmtes Thema und möchten das Ergebnis für eine spätere Weiterverarbeitung sammeln?

Sie möchten eine Suche speichern, die Sie regelmäßig abfragen?

Melden Sie sich an, markieren Sie Dokumente und Suchen und organisieren Sie diese in Sammlungen.

Mehr erfahren

Alle Inhalte

Jetzt testen!Testen!

anzeigen als:

sortieren nach:

Relevanz

Schattenwurf von Bäumen und anderen Pflanzen

Lexis Briefings Zivilrecht Illedits-Lohr 8.6.2025

... Schattenwurf von Bäumen und anderen Pflanzen Negative Immissionen durch Bäume und andere Pflanzen unterliegen der Norm des § 364 Abs 3 ABGB , die durch das ZivRÄG 2004 geschaffen wurde und seit 1. 7. 2004 dem Rechtsbestand angehört. Erfasst werden der Entzug von Luft und Sonnen- bzw Tageslicht, wobei der Unterlassungsanspruch dann zusteht, wenn die Immission das Maß des § 364 Abs 2 ABGB überschreitet und zu einer unzumutbaren Beeinträchtigung der Benutzung des Grundstückes führt.....

Muster: Feststellungsbegehren einer Dienstbarkeit

Lexis Briefings Zivilrecht Illedits 8.6.2025

... Muster: Feststellungsbegehren einer Dienstbarkeit Muster für ein Feststellungsbegehren einer Dienstbarkeit zugunsten einer Eigentumswohnung gegenüber einem Liegenschaftseigentümer samt Verbücherungsbegehren: 1. Zwischen den Streitteilen wird festgestellt, dass der klagenden Partei als derzeitigem grundbücherlichen Eigentümer von 27/630-stel Miteigentumsanteilen an der Liegenschaft EZ 37 des Grundbuches Penzing, mit denen untrennbar das Wohnungseigentum an der Wohnungseigentumseinheit Top 7 im....

Servitutenklage

Lexis Briefings Zivilrecht Illedits 8.6.2025

... Servitutenklage Ein Servitutsberechtigter kann sein Nutzungsrecht schützen, indem er gegen dessen Störung vorgeht (actio confessoria), selbst wenn sie nur geringfügig ist, aber doch dauernd wirkt, oder wenn Wiederholung droht. Sie kann auf Feststellung des Bestandes der Dienstbarkeit gerichtet sein, ohne dass eine gesonderte Prüfung des Feststellungsinteresses erfolgt. Sie bewirkt die Beseitigung des Hindernisses oder der Beeinträchtigung und kann gegen jeden gerichtet werden, der den....

Muster: Servitutsklage

Lexis Briefings Zivilrecht Illedits 8.6.2025

... Muster: Servitutsklage Hier finden Sie ein Muster einer Servitutsklage gegen einen Dritten gerichtet auf Beseitigung der Hindernisse für eine uneingeschränkte Servitutsausübung und auf Unterlassung weiterer Störungen der Servitutsausübung; Muster Servitutsklage.docx...

Muster: Pfandschutzklage = Devastationsklage (§ 458 ABGB)

Lexis Briefings Zivilrecht Illedits 7.6.2025

... Muster: Pfandschutzklage = Devastationsklage (§ 458 ABGB) An das Bezirksgericht Innere Stadt Wien 1030 Wien Marxergasse 1a Klagende Partei: Alexander Mayer, Pensionist 1010 Wien Gonzagagasse 14/456 Beklagte Partei: 1. Peter Müller, Ang 1010 Wien, Gonzagagasse 13/234 2. Ewald Ostermann, Ang 1010 Wien Pretergasse 6/4 wegen: Leistung und Räumung Streitwert jeweils € 5.000,–, Gesamtstreitwert € 10.000,– Klage 3 fach Der Kläger bringt vor, dass er an der Liegenschaft des Erstbeklagten EZ 5 KG 23456....

Lexis Briefings Zivilrecht Illedits 7.6.2025

... Pfandklage Unter dem Begriff Pfandklage wird die Pfandschutzklage (Devastationsklage nach § 458 ABGB ) des Pfandgläubigers aus seinem dinglichen Recht auf Herausgabe, Unterlassung von Eingriffen und Wiederherstellung der pfandrechtlichen Sicherheit nach rechtmäßiger Begründung des Pfandrechts verstanden. Die Ansprüche sind gegenüber dem Pfandschuldner verschuldensunabhängig; ein Dritter hat die Pfandwertminderung nach der Rsp nur bei Verschulden zu beseitigen. Manchmal wird auch die....

Behördlich genehmigte Anlage

Lexis Briefings Zivilrecht Illedits 3.6.2025

... Behördlich genehmigte Anlage § 364 Abs 2 ABGB gewährt dem durch Immissionen beeinträchtigten Nachbarn einen Untersagungsanspruch, dies allerdings nur soweit die beanstandete Immission das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß überschreitet und die ortsübliche Benutzung des Grundstückes wesentlich beeinträchtigt. Bei behördlich genehmigten Anlagen und Bergwerksanlagen ist ein solcher Unterlassungsanspruch gem § 364a ABGB ausgeschlossen und der beeinträchtigte Nachbar, für....

Bauverbotsklage

Lexis Briefings Zivilrecht Illedits 3.6.2025

... Bauverbotsklage Der Besitzer einer unbeweglichen Sache oder eines dinglichen Rechts an einer Liegenschaft hat bereits bei bloßer Gefährdung seines Besitzes durch Bauführung die Möglichkeit der Bauverbotsklage. Dieses Abwehrrecht, das auf Verbot des Baues, nicht aber auf Wiederherstellung des Vorzustandes gerichtet ist, steht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Bauführung behördlich genehmigt ist und der gefährdete Nachbar es unterlassen hat, rechtzeitig Einwendungen im....

Muster: Bauverbotsklage

Lexis Briefings Zivilrecht Illedits 3.6.2025

... Muster: Bauverbotsklage Hier finden Sie ein Muster einer Bauverbotsklage mit Antrag auf Erlassung eines einstweiligen Bauverbots: Muster Bauverbotsklage.doc...

Die unzulässige Bildaufnahme im Schnittfeld zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Datenschutzrecht

wbl - Wirtschaftsrechtliche Blätter Warto wbl 2025, 134 02.04.2025

... 1) Patrick Warto ist assoziierter Professor an der Universität Salzburg; Verena Wlk-Rosenstingl ist Legistin im NÖ Landesdienst. 2) OGH 6 Ob 206/23x ; vgl auch 6 Ob 56/21k . 3) Vgl § 1328a ABGB , der eine „erhebliche“ Verletzung der Privatsphäre voraussetzt. 4) Unter dem Gesichtspunkt, dass das UrhG ansonsten nur die Rechte des Aufnehmenden, und nicht des Aufgenommenen regelt, könnte man die Einordnung auch als asystematisch kritisieren. 5) OGH 17. 9. 1994, 4 Ob 2249/96f ; OGH 4 Ob 16/90 , MR....

Unterlassungsanspruch – UWG

Lexis Briefings Wirtschaftsrecht Holzweber 9.3.2025

... Unterlassungsanspruch – UWG § 14 UWG , welcher den Unterlassungsanspruch regelt, ist die zentrale Norm für die Klärung der Aktivlegitimation im Lauterkeitsprozess. Ein solcher Anspruch besteht, wenn (i) eine Unterlassungspflicht und (ii) eine Gefahr der Zuwiderhandlung gegen diese Unterlassungspflicht bestehen. Aktivlegitimation § 14 UWG enthält die grundsätzliche Klärung, wer im Lauterkeitsprozess aktiv legitimiert ist. Dabei hat diese Norm nicht nur für die Unterlassungsklage Bedeutung; auch....

Lexis Briefings Zivilrecht Ferrari/Guggenberger 6.3.2025

... Namensschutz Aufgrund ihrer besonderen Individualisierungs- und Unterscheidungsfunktion werden Namen von § 43 ABGB geschützt. Wird jemandem das Recht zur Führung seines Namens bestritten oder wird er durch unbefugten Gebrauch seines Namens (Decknamens) beeinträchtigt, so kann er auf Unterlassung und bei Verschulden auf Schadenersatz klagen. § 43 ABGB zielt in erster Linie auf den Schutz des Namens von natürlichen Personen ab. Allerdings bestehen heute keine Zweifel mehr, dass auch die Namen....

Rechtsfolgen einer Patentverletzung

Lexis Briefings Wirtschaftsrecht Homar 4.2.2025

... Rechtsfolgen einer Patentverletzung Eine Patentverletzung löst sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Sanktionen aus. Diese unterscheiden sich je nachdem, ob der Verletzte schuldhaft gehandelt hat oder nicht. In der Praxis nimmt der zivilrechtliche Unterlassungsanspruch eine wichtige Rolle ein, da damit Rechtsverletzungen verhindert werden können. Zivilrechtliche Ansprüche Aktivlegitimation Zur Geltendmachung der zivilrechtlichen Ansprüche ist der im Patentregister eingetragene....

Ärzt*in im Wettbewerb(srecht) III: Ausgewählte Praxisfälle iZm dem Wettbewerb zwischen Ärzt*innen und Dritten

JMG - Journal für Medizin- und Gesundheitsrecht Hauser JMG 2024, 353 20.12.2024

... 1 OGH 25.3.2003, 4 Ob 256/02d ÖBl-LS 2003/88 = RdM 2004, 113 . 2 Die nachfolgende Darstellung ist eine auf das Wesentliche gekürzte Wiedergabe der OGH-Entscheidung. 3 OGH 18.1.2000, 4 Ob 14/00p ÖBl-LS 2000/33 ; OGH 22.3.2001, 4 Ob 50/01h ÖBl-LS 2001/109 ua. 4 Dazu mwN: OGH 20.8.2002, 4 Ob 170/02g RdM 1993/51 . 5 OGH 18.9.2012, 4 Ob 87/12s ÖBl 2013, 181 ( Gamerith ) = RdM-LS 2013/8. 6 Vgl dazu etwa § 18 Zahnärztekammergesetz ( BGBl I 2005/154 idgF; kurz: ZÄKG). 7 S dazu näher § 10 Abs 1 sowie §....

Opt-out-Sammelklage ohne Opt-out-Option via UWG?

ÖBA - Österreichisches Bankarchiv Schindl ÖBA 2024, 856 15.12.2024

... *) Der Beitrag geht auf eine Anfrage aus der Praxis zurück. 1) KG Berlin 27.03.2013, 5 U 112/11. 2) Zur dahingehenden "gezielten Rechtsfortbildungsinitiative der Verbraucherzentrale Sachsen" vgl Hummel, VuR 2018, 226 (270). 3) Aus der frühen Literatur etwa Frenzel, WRP 2013, 1567; Klocke, VuR 2013, 203 (205 f); Micklitz/Reich in FS Magnus 631 (645 ff); Podszun in Schmidt-Kessler/Strünck/Kramme , Rechtsdurchsetzung 207 (214 f); Reich, euvr 2014, 63 (75 ff) ; ders, VuR 2014, 247; Rott, VuR 2015,....

1
2
3
4
5
6
..

Kontakt
Hilfe
Impressum
AGB
Datenschutz
Cookie-Einstellungen
Copyright © 2025 LexisNexis® Alle Rechte vorbehalten.