Erlassung | Lexis 360

Inhalte

Lexis Briefings

Lexis Tools & Arbeitshilfen

Inhouse Counsel Corner, Lexis Views & Webinare

Mustersammlungen

BMF Veröffentlichungen

Häufig genutzt

Hier gelangen Sie schnell und einfach zu den Inhalten, die Sie häufig nutzen.

Melden Sie sich an und arbeiten Sie komfortabel mit Ihren persönlichen Standardwerken.

Mehr erfahren

Markierungen

Sie recherchieren ein bestimmtes Thema und möchten das Ergebnis für eine spätere Weiterverarbeitung sammeln?

Sie möchten eine Suche speichern, die Sie regelmäßig abfragen?

Melden Sie sich an, markieren Sie Dokumente und Suchen und organisieren Sie diese in Sammlungen.

Mehr erfahren

Alle Inhalte

Jetzt testen!Testen!

anzeigen als:

sortieren nach:

Relevanz

VI. Rechtswidrigkeit (Ziehensack)

AHG Amtshaftungsgesetz: Praxiskommentar, Ziehensack 2. Aufl Dezember 2022

... VI. Rechtswidrigkeit (Ziehensack) Zum aktuellen Rechtsstand von § 1 AHG Gliederung Rz VI. Rechtswidrigkeit 1744 A. Allgemein 1744 B. Schadenshandlungen 1770 1. Zu den schadensauslösenden Verhaltensweisen (Tun oder Unterlassen) 1775 2. Unwahre Behauptungen, „Rufschädigung“ 1782 3. Nicht ordnungsgemäßes Verfahren und Ermessensmissbrauch 1822 a) Verfahrensdauer 1831 b) Beweiswürdigung 1850 c) Verwaltungsverfahren 1856 d) Unrichtige Rechtsbelehrung und Beauskunftung 1870 e) Ausschluss der....

§ 21 AVG (Horrer)

AVG: Kommentar, Altenburger/Wessely 1. Aufl Oktober 2022

... § 21 AVG (Horrer) 4. Abschnitt Zustellungen § 21 AVG § 21. Zustellungen (siehe Rz 1–19) sind nach dem Zustellgesetz (siehe Rz 20) vorzunehmen. IdF BGBl 1991/51 . Zum aktuellen Rechtsstand von § 21 AVG Materialien: AB 360 BlgNR 2. GP 14 (zu BGBl 1925/274 ) Zu §§ 21 bis 31 : Die Bestimmungen dieses 4. Abschnittes über die Zustellungen nehmen einen breiten und – wie es auf den ersten Blick wohl scheinen mag – allzu breiten Raum ein. Dies findet aber seine Erklärung darin, dass dieses Gebiet....

LVwG Kärnten KLVwG-1879-1881/2/2021

LVwG Kärnten Volltexte 09.12.2021

... Das Landesverwaltungsgericht Kärnten erkennt durch seinen Richter xxx über die Beschwerde des xxx, xxx, xxx, des xxx, xxx, xxx und der xxx, xxx, xxx, alle vertreten durch xxx, Rechtsanwalt, xxx, xxx, gegen den Bescheid des Gemeindevorstandes der Gemeinde xxx vom 13.08.2021, Zahl: xxx, betreffend die Herstellung des rechtmäßigen Zustandes am Grundstück Nr. xxx, KG xxx, zu Recht: I. Der Beschwerde wird F o l g e g e g e b e n und der bekämpfte Bescheid des Gemeindevorstandes der Gemeinde xxx vom....

Rechtsprechungsbericht: Landesverwaltungsgerichte, Bundesverwaltungsgericht und Verwaltungsgerichtshof

ZfV - Zeitschrift für Verwaltung Eberhard/Ranacher/Weinhandl ZfV 2020/17 31.07.2020

... 1 RL 92/43/EWG des Rates v 21. 5. 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Fauna-Flora-Habitat-RL, ABl 1992 L 206/7. 2 Übereinkommen von Aarhus über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten, BGBl III 88/2005 idF BGBl III 58/2014 . 3 Für seine engagierte und sachkundige Mitarbeit an diesem Abschnitt sei Thomas Zahrl herzlich gedankt. 4 Vgl VfGH 13.....

BFG RS/3100005/2019

BFG/UFS Volltexte 27.01.2020

... Entscheidungstext BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache A, vertreten durch Dr. Florian Legit, Rechtsanwalt in 6020 Innsbruck, Bürgerstraße 26, wegen behaupteter Verletzung der Entscheidungspflicht durch die belangte Behörde Finanzamt FA betreffend a) Antrag auf Akteneinsicht vom 4.3.2019, b) Antrag auf Einstellung des Exekutionsverfahrens vom 4.3.2019 und c) Beschwerde vom 11.3.2019 gegen den Rückstandsausweis vom 11. bzw. 15.2.2019 beschlossen: 1.....

LVwG Steiermark LVwG 41.19-1685/2016 (1)

LVwG Steiermark Rechtssätze 11.04.2017

... Dokumentnummer LVWGR_ST_20170411_LVwG_41_19_1685_2016_01 Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)...

LVwG Steiermark LVwG 41.19-1685/2016

LVwG Steiermark Volltexte 11.04.2017

... IM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Steiermark hat durch die Richterin Mag. Schermann über die Beschwerden 1. der U G s.r.o. (vormals U I. s.r.o.) B, und 2. die F W Kft., S, beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. P R, Kgasse, I, gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Weiz vom 02.05.2016, GZ: 2.11-9-2016, z u R e c h t e r k a n n t: I. Gemäß § 28 Abs 1 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (im Folgenden VwGVG) und §§ 52 Abs 1 Z 1 , 53 Abs 1 Z 1 lit a Glücksspielgesetz (im....

Titelverstoß durch Zeitungsartikel auf Facebook?

Rechtsnews Bearbeiter: Sabine Kriwanek, Barbara Tuma 17.05.2016

... Klarstellung der Rechtslage. ABGB § 43 EO § 355 1. Zur Sicherung des Anspruchs der Betreibenden auf Unterlassung von Namensrechtsverletzungen wurde der verpflichteten Partei mit einstweiliger Verfügung verboten , die Bezeichnung „Freiheitliche“ oder ähnliche Bezeichnungen als ihren Namen oder als Bestandteil ihres Namens zu verwenden. Nach diesem Exekutionstitel ist nur die Namensführung verboten, nicht jedoch die Wortfolge „echt freiheitlich“ auf der Facebook-Plattform zu verwenden; wird....

UFS FSRV/0098-W/11

BFG/UFS Volltexte 05.02.2013

... Entscheidungstext Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates Wien 7, Hofrat Dr. Josef Lovranich, in der Finanzstrafsache gegen GM, XY, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Heinz-Wilhelm Stenzel, 1150 Wien, Geibelgasse 16, über die Beschwerde von GM vom 12. Dezember 2011 gegen den Bescheid über die Abweisung eines Antrags auf Rückgabe beschlagnahmter Gegenstände gemäß § 91 Abs. 2 Finanzstrafgesetz (FinStrG)....

UVP-G Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz: Kommentar, Altenburger/Berger 2. Aufl September 2010

... zu § 40 UVP-G § 40 UVP-G § 40. (1) In den Angelegenheiten des ersten und zweiten Abschnittes ist der Umweltsenat, auch im Fall einer Delegation gemäß § 39 Abs. 1 vierter Satz , nicht jedoch in Verfahren gemäß § 45 , Berufungsbehörde und sachlich in Betracht kommende Oberbehörde im Sinne der §§ 5 , 68 und 73 AVG . Er entscheidet auch über Wiederaufnahmsanträge nach § 69 AVG . (2) Die Berufung ist von der Partei binnen vier Wochen einzubringen. (3) Bescheide, die entgegen der Bestimmung des § 3....

§ 303 Abs 4 BAO, § 2 Abs 3 EStG

ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis ARD 2002/27 14.08.2002

... § 303 Abs 4 BAO, § 2 Abs 3 EStG ( § 303 Abs 4 BAO , § 2 Abs 3 EStG ) Für die Beurteilung einer Tatsache als „neu hervorgekommen“ zur Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen kommt es allein auf den Zeitpunkt der Erlassung jenes letzten Abgabenbescheides an, dessen zu seiner Erlassung führendes Verfahren wieder aufzunehmen wäre. Weder der Kalenderzeitraum der Besteuerungsperiode noch ein die Abgabe für diese Besteuerungsperiode zu einem früheren Zeitpunkt festsetzender, in der Folge aber....

ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis ARD 2002/39 19.07.2002

... § 289 BAO ( § 289 BAO ) Die Abweisung einer Berufung bedeutet die Erlassung eines mit dem erstinstanzlichen Bescheid inhaltsgleichen Bescheides, der zum alleinigen Träger des Bescheidinhaltes wird. Die Berufungsbehörde kann sich daher - von im vorliegenden Fall nicht in Betracht kommenden Ausnahmen, wie z.B. bei der Verhängung von Zwangsstrafen, abgesehen - nicht darauf beschränken, die Rechtmäßigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung zum Zeitpunkt deren Erlassung zu beurteilen. VwGH....

§ 192, § 289 Abs 2 BAO

ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis ARD 2002/34 19.07.2002

... § 192, § 289 Abs 2 BAO ( § 192 , § 289 Abs 2 BAO ) Die Abweisung einer Berufung als unbegründet nach § 289 Abs 2 BAO durch die Abgabenbehörde 2. Instanz ist so zu werten, als ob die Berufungsbehörde einen mit dem angefochtenen Bescheid im Spruch übereinstimmenden Bescheid erlassen hätte, der an die Stelle des angefochtenen Bescheides tritt. Tritt der die Berufung abweisende Bescheid aber mit dem Zeitpunkt seiner Erlassung an die Stelle des erstinstanzlichen Bescheides, folgt daraus, dass der....

§ 149 Wr. AbgO

ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis ARD 2002/40 12.03.2002

... § 149 Wr. AbgO ( § 149 Wr. AbgO ) Der Rechtsbehelf für einen Abgabepflichtigen, der der Auffassung ist, dass die ursprünglich im Wege einer Selbstbemessung erklärte Abgabe unzutreffend sei, ist nicht der Wiederaufnahmevertrag (zur Vorgangsweise bei der Rückforderung von Selbstbemessungsabgaben vgl. VwGH 10. 9. 1998, ARD 5002/28/99 , und VwGH 26. 4. 1999, 99/17/0173 , ARD 5128/17/2000 ), sondern der Abgabepflichtige hätte einen Antrag auf Erlassung eines Bescheides stellen können. Aber auch....

§ 9 Abs 1, § 80 BAO

ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis ARD 2001/18 16.11.2001

... § 9 Abs 1, § 80 BAO ( § 9 Abs 1 , § 80 BAO ) Der Abgabenbehörde ist nur zumutbar, auf ein im Zeitpunkt der Erlassung des Haftungsbescheides zur Befriedigung der Gläubiger verwertbares Vermögen zu greifen. Forderungen, die nur „mit einem entsprechenden Nachdruck“ (hier: im Ausland) einbringlich gemacht werden können, zählen grundsätzlich nicht zu einem derart verwertbaren Vermögen. VwGH 22.09.2000, 98/15/0148 , 98/15/0147 . (Beschwerden abgewiesen)...

1
2

Kontakt
Hilfe
Impressum
AGB
Datenschutz
Cookie-Einstellungen
Copyright © 2025 LexisNexis® Alle Rechte vorbehalten.