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Gehäufter Alkoholmissbrauch, Einfluss auf gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kfz ist maßgeblich

Judikaturübersicht VerwaltungFSGJudikaturGerhard PürstlZVR 2025/119ZVR 2025, 283 Heft 6 v. 27.5.2025

Der "gehäufte Alkoholmissbrauch" iSd § 14 Abs 5 FSG-GV ist vor dem Hintergrund der Zielsetzung des FSG und der FSG-GV nur solchen Personen, die zum Lenken von Kfz hinreichend gesund sind, eine Lenkberechtigung zu erteilen und zu belassen, zu beurteilen (VwGH 26. 7. 2018, Ra 2018/11/0063, mwN). Es geht also in dieser Bestimmung ausschließlich um den Einfluss des Alkoholkonsums auf die gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kfz, nicht darum, ob die betreffende Person Alkohol in einer für ihre Gesundheit allgemein schädlichen Weise konsumiert hat.

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