Rechtsprechungsbericht: Verfassungsgerichtshof und Unionsgerichte

RechtsprechungsberichteThomas KröllZfV 2018/25ZfV 2018, 274 Heft 3 v. 30.9.2018

Inhalt

I. Einleitung
II. Verfassungsrecht, allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsverfahren, Unionsverfassungsrecht
III. Besonderes Verwaltungsrecht
IV. Zivil-, Unternehmens- und Strafrecht, einschließlich des Zivil- und Strafprozessrechtes

» Personenstandsrecht; Personenstandsdatum "Geschlecht"; Menschen mit einer Variante der Geschlechtsentwicklung gegenüber männlich oder weiblich; Recht auf individuelle Geschlechtsidentität

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Stichworte

Diversion
Finanzstrafrecht
Fluggastrechte
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes, Kumulierung mehrerer Kürzungen
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes, Kürzungen und Ausschlüsse
Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht
Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht, Beschränkung
Gestaltungsspielraum, rechtspolitischer
Gleichbehandlung in Beruf und Beschäftigung
Gleichheitsgrundsatz
Kapitalverkehrsfreiheit
Kapitalverkehrsfreiheit, Anmeldungsverpflichtung
Klausel, missbräuchliche
Personenstandsdaten
Personenstandsdatum Geschlecht
Personenstandsrecht
Recht auf individuelle Geschlechtsidentität
Religionsfreiheit
Schächten
Schutzstatus, subsidiärer
Schutzstatus, subsidiärer, Voraussetzungen
Tierschutz
Überstellungsentscheidung
Überstellungsentscheidung, Erlassung und Zustellung
Überstellungsentscheidung, wirksamer Rechtsbehelf
Ungleichbehandlung
Ungleichbehandlung wegen der Religion oder Weltanschauung
Unionsbürgerschaft
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz