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VwGH 24. 1. 2012, 2008/18/0504 (Fremdenpolizei)

VwGHFremdenpolizeiZfV 2012/1063ZfV 2012, 692 Heft 4 v. 21.9.2012

FPG: § 92 Abs 1 Z 5 (Versagung eines Konventionsreisepasses; gewerbsmäßiger Suchtgifthandel; bedingte Strafnachsicht, eigenständige Beurteilung durch Fremdenpolizeibehörde; Heranziehung bereits getilgter Verurteilungen; Asylwerber; fehlende Beschäftigungsbewilligung; Grundversorgung; keine Rücksichtnahme auf persönliche oder wirtschaftliche Interessen des Betroffenen)

§ 94 (ebenso)

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