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VwGH 14. 6. 1996, 95/02/0469 (FREMDENPOLIZEI)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 1997/1293ZfV 1997, 504

§ 48 Abs 3 FrG (Dauer der Schubhaft; Aufenthaltsverbot durchsetzbar, Schubhaftzweckändedung, Sicherung der Abschiebung, ausreichend wenn Überwachung der Ausreise notwendig erscheint)

§ 51 Abs 1 FrG (Schubhaft, Beschwerde an unabhängigen Verwaltungssenat, Prüfung nur ob durchsetzbares Aufenthaltsverbot aufrecht, Bindung des UVS)

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