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VwGH 17. 5. 1995, 95/21/0089 (FREMDENPOLIZEI)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 1996/1030ZfV 1996, 415

§ 5 Abs 1 AufG (10 m2 Nutzfläche - unzureichende Begründung)

VwGH 17.05.1995, 95/21/0089

Gem § 5 Abs 1 AufG darf eine Bewilligung Fremden nicht erteilt werden, bei denen ein Sichtvermerkversagungsgrund (§ 10 Abs 1 FrG) vorliegt, insb aber, wenn deren Lebensunterhalt oder eine für Inländer ortsübl Unterkunft in Österr für die Geltungsdauer der Bewilligung nicht gesichert ist.

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