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Vonkilch, Die Rechtsprechung des OGH zu den bestandrechtlichen Folgen der Covid-19-Pandemie - ein grundsätzliches Resümee, wobl 2024, 1.

LiteraturübersichtMiet- und WohnrechtBearbeiter: Wolfgang KolmaschZak 2024/105Zak 2024, 60 Heft 3 v. 19.2.2024

Der Autor erkennt Anzeichen dafür, dass die höchstgerichtliche Aufarbeitung der bestandrechtlichen Folgen der COVID-19-Pandemie (Zinsentfall oder Zinsminderung) im Wesentlichen abgeschlossen ist, und zieht ein Resümee, in dem er insb untersucht, welche allgemeinen, über die Pandemie hinausgehenden Fragen zu den Regelungen der §§ 1104 ff ABGB über außerordentliche Zufälle geklärt werden konnten. Sein Fazit fällt nüchtern aus. Die Judikatur bleibe in vielen Punkten widersprüchlich. Ua bemängelt er, dass der OGH das grundsätzliche Verhältnis der §§ 1104 ff ABGB zu § 1096 ABGB nicht geklärt hat.

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