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Zak - Zivilrecht aktuell
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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 11/2017

Heft 11 v. 27.6.2017

​​In aller Kürze

  1. ​ Auswirkungen des KindNamRÄG 2013
  2. ​ Internationale Zuständigkeit für Regressklage des Mitkreditnehmers
  3. ​ Wahlgerichtsstand für Prozessbevollmächtigte
  4. ​ Honorierung des Antrags auf Gutachtenserörterung
  5. ​ Erhöhung der Gerichtsgebühren

​​Thema

  1. ​ Fritz, Das 2. ErwSchG - Ein Überblick über die wichtigsten Neuerungen
  2. ​ Bramböck, Medizinische Behandlungen im Lichte des 2. ErwSchG
  3. ​ Kolmasch, Fristenhemmung im Sommer

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben (Stand: 22. 6. 2017)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Unterhaltsvorschuss - Titelvorschüsse aufgrund eines höheren Unterhaltstitels
    3. ​ Verhängung einer Zwangsstrafe in Höhe von 250 € zur Durchsetzung des Kontaktrechts
    4. ​ Verhängung einer Zwangsstrafe aufgrund des Berichts der Familiengerichtshilfe als Besuchsmittlerin
    5. ​ Gefährdungsabklärung durch Kinder- und Jugendhilfeträger bei Verweigerung der Kooperation durch den Obsorgeberechtigten
    6. ​ Kindesentführung - Rückführung trotz angekündigter Trennung von Geschwistern und entführendem Elternteil
    7. ​ Verbot der telefonischen Kontaktaufnahme mit Gewaltschutzverfügung
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Erlöschen von Dienstbarkeiten im Zuge der Flurbereinigung?
    3. ​ Entstehung einer Dienstbarkeit wegen Offenkundigkeit im Rahmen des Liegenschaftsverkaufs
    4. ​ Ersichtlichmachung des Denkmalschutzes im Grundbuch - keine Prüfung der Mitteilung des Bundesdenkmalamtes
    5. ​ Grundbuchberichtigung - Korrektur einer ursprünglich unrichtigen Eintragung
  3. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Vertretungsbefugnis der Erben nach Enthebung des Verlassenschaftskurators
  4. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses durch ein marktbeherrschendes Unternehmen
    3. ​ Vorleistungspflicht des Liegenschaftskäufers bei Treuhandabwicklung
  5. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes des Wohnungseigentumshauses durch eine Änderung
    3. ​ Aufnahme pflichtwidriger Ausgaben in die richtige Abrechnung
    4. ​ Neuauflage der Belege nach Berichtigung der Abrechnung durch den Verwalter
  6. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Haftung der ASFINAG wegen zu gering dimensionierter Betonleitwand zwischen den Richtungsfahrbahnen
    3. ​ Vorrang von Fußgängern am Gehsteig gegenüber querenden Fahrzeugen
    4. ​ Solidarische Gefährdungshaftung von Eisenbahninfrastruktur- und -verkehrsunternehmen nach Kollision auf Eisenbahnkreuzung
  7. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Urkundenvorlage in der Verhandlungstagsatzung in einfacher Ausfertigung
    3. ​ Ersatz von Barauslagen im Rahmen der Verfahrenshilfe - Streitwertgrenze für Rekurs?
  8. ​
    1. ​ Exekutionsrecht
    2. ​ Probleme beim exekutiven Zugriff auf die Genossenschaftswohnung des Verpflichteten

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Walch, Anm zu EvBl 2017/78.
  2. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Hebenstreit, Vier bedachte Erben als (un)fähige Testamentszeugen? NZ 2017/61, 167.
  3. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ W. Reisinger, Anm zu ZVR 2017/107.
    3. ​ Messner, Amtshaftung für Gesetzesvorbereitung durch Verwaltungsorgane, JBl 2017, 205 und 296.
  4. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Prankl/Seeber, Die Gerichtsgebührenermittlung bei Eventualklagenhäufung, ecolex 2017, 514.
    3. ​ Schneider, Zur notwendigen Einschränkung der Interventionswirkung, ÖJZ 2017/76, 537.