Rechtsprobleme im Übergangsrecht
ThemaUniv.-Prof. Dr. Andreas VonkilchZak 2014/530Zak 2014, 283 Heft 15 v. 26.8.2014
Inhalt
- 1. Das bei § 190 Abs 3 ABGB nF zu lösende Übergangsproblem und die vom OGH vertretene Rechtsansicht
- 2. Die bloße Regelung des Inkrafttretens eines neuen Gesetzes: eine legistische Unterlassungssünde
- 3. Die intertemporale Generalkollisionsnorm des § 5 ABGB - und was sie für die exakte Abgrenzung der zeitlichen Anwendungsbereiche von altem und neuem Recht (nicht) leisten kann
- 4. Wertungsbezogene Ermittlung des zeitlichen Anwendungsbereichs von § 190 Abs 3 ABGB nF
