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Zur Eingriffsprüfung in die EU-Warenverkehrsfreiheit 30 Jahre nach der Leitentscheidung des EuGH in Keck – Der Versuch einer Systematisierung vor dem Hintergrund der jüngsten Entscheidung in Booky.fi

AufsätzeAss.-Prof. Mag. Dr. Bernadette Zelger*)*)Dr. Bernadette Zelger ist Universitätsassistentin am Institut für Europarecht und Völkerrecht, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck (Mag. iur., Dr. iur. der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck, LL.M. in Competition Law der Queen Mary University of London), Fellow am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München sowie Emil Noël Fellow am Jean Monnet Center for International and Regional Economic Law & Justice, NYU Law School, NYC. Danke meiner studentischen Mitarbeiterin Jil Merlijn Abt für ihre Unterstützung bei der redaktionellen Bearbeitung des Beitrages.wbl 2023, 417 Heft 8 v. 29.8.2023

Gegenständlicher Beitrag nimmt das sich heuer nähernde 30. Jubiläum der Leitentscheidung in Keck sowie die jüngst ergangene Entscheidung des EuGH in Booky.fi (C-662/21 ) zum Anlass, einen Versuch zu wagen, die diversen Rechtsprechungslinien zum Begriff der Maßnahme gleicher Wirkung zusammen zu führen. Dabei argumentiert die Autorin gegen die Übernahme eines „one-stop-shop“ Marktzugangstests für sämtliche Grundfreiheiten und plädiert im Kontext der Warenverkehrsfreiheit für eine Rückbesinnung auf die in Keck entwickelten Grundsätze. Dies nicht zuletzt, um dem vorherrschenden Verbot-Rechtfertigungs-Trend entgegenzuwirken. Eine in die Keck-Logik integrierte, konturierte Verwendung des Marktzugangskriteriums innerhalb unterschiedlicher Kategorien von Maßnahmen scheint nicht nur wünschenswert, sondern im Ergebnis zu einer regelbasierten, klaren und nachvollziehbaren Systematik der Eingriffsprüfung zu führen.

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