BVA, 06.03.2012, F/0010-BVA/08/2011-141
BVA, 06.03.2012, N/0089-BVA/08/2006-106
Sachverhalt
Im Hinblick auf das Vorliegen der Gleichwertigkeit bei angebotenen Tierhaltekäfigen (siehe bereits VwGH 12.5.2011, 2007/04/0012, VIL-Slg 2011/2) hat sich nunmehr das BVA mit Feststellungsanträgen auseinander gesetzt. Die betreffenden Anträge sind mangels Antrags- legitimation zurückgewiesen worden. Dabei hat die Vergabekontrolle interessante Ausführungen zum Zusammenspiel zwischen Zuverlässigkeit und „Claiming“ getätigt. In der nachträglichen Einschränkung des Angebotsinhalts durch den betreffenden Bieter wird ein „Vertrauensverlust“ erblickt (ursprünglich angebotene Messkäfige sind nachträglich als Zusatzlieferung dargestellt worden).
