Justizgewährungsanspruch heute – was hat die ordentliche Gerichtsbarkeit zu leisten?

​​1. Einleitung und Präzisierung des Themas

Zunächst gilt es, das Thema dieses Beitrages¹⁾¹⁾Schriftliche Fassung des am 8.6.2022 in Schladming gehaltenen Vortrags. Die Vortragsform wurde weitgehend beibehalten und um einige Anmerkungen ergänzt. näher zu bestimmen. Zum Einstieg möchte ich eine Anekdote präsentieren: Vor einigen Jahren erzählte mir Eckart Ratz von einem eben stattgefundenen Gespräch mit einer Richterin des OGH. Sie warf ihm vor, ihn interessiere nur, dass die Entscheidungen "schnell und gut" seien. Dies gab er unumwunden zu. Im Gespräch mit mir fügte er hinzu: "Sonst" brauche er nichts; was heiße überhaupt "sonst"?