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Örtliche Energieraumplanung: Unions- und verfassungsrechtliche Voraussetzungen und Grenzen (Teil I)

Schwerpunkt RaumordnungsrechtAufsatzMario Laimgruber, Emil NigmatullinRFG 2022/24RFG 2022, 116 - 124 Heft 3 v. 23.8.2022

Die örtliche Raumplanung kann aufgrund ihrer Funktionsweise einen Beitrag zur Erreichung klima- und energiepolitischer Zielsetzungen leisten. Das rechtliche Instrumentarium, welches Gemeinden im Rahmen ihrer "örtlichen Energieraumplanung" zur Verfügung steht, ist vielfältig. Die Ausübung energieraumplanerischer Zuständigkeiten hat sich innerhalb der unions- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen zu bewegen, welche in diesem Beitrag - unter Berücksichtigung rezenter Entwicklungen - untersucht werden. Teil 1 widmet sich den Instrumenten der örtlichen Energieraumplanung und der örtlichen Energieraumplanung iZm dem Unionsrecht. Teil 2 behandelt verfassungsrechtliche Bezüge, wie die Zuständigkeit der Gemeinden und die Einschränkungen in der Raumplanung durch Grundrechte.

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