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Lauterkeitsrechtlicher Folgenbeseitigungsanspruch? Zu den Grenzen des § 15 UWG

RdW WirtschaftsrechtMathias Görg, WienRdW_digitalOnly 2024/54RdW_digitalOnly 2024, 1 Heft 45 v. 8.11.2024

Eine Serie von Verbandsklageverfahren zu entgeltbezogenen AGB-Klauseln und Geschäftspraktiken sorgt derzeit bei Juristen für rauchende Köpfe. Grund: Neben dem üblichen Unterlassungsbegehren findet sich darin auch ein Beseitigungsbegehren, und zwar - hierzulande ein absolutes Novum - auf proaktive Rückzahlung an die betroffenen Verbraucher oder auf deren individuelle schriftliche Aufklärung über die Unwirksamkeit und den resultierenden Rückzahlungsanspruch. Mit der Frage der Statthaftigkeit beschäftigt sich der vorliegende Beitrag.11Der Autor vertritt in einem der besagten Verfahren die dort beklagte Partei.

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