Der OGH setzte sich innerhalb kurzer Zeit zweimal mit der Frage auseinander, ob Arbeitnehmer einer Bank Anspruch auf eine Administrativpension haben, wenn sie ihr Arbeitsverhältnis mit einem berechtigten, aber vom Arbeitgeber nicht verschuldeten Austritt beenden.
Administrativpension: Leistungsanspruch auch bei Austritt?
ArbeitsrechtRA Dr. Helmut EngelbrechtRdW 2007/372RdW 2007, 352 Heft 6 v. 15.6.2007
Inhalt
- 1. Anlassfälle
- 2. System der betrieblichen Pensionsvorsorge im KV-PR 61
- 3. Administrativpensionen in anderen Rechtsbereichen
- 4. Ist die Administrativpension eine Pensionsleistung?
- 5. Die Administrativpension als besonderer Bestandschutz?
- 6. Die Administrativpension als Versorgungsleistung sui generis?
- 7. Enthalten §§ 23 bis 25 KV-PR 61 Hinweise auf den Regelungszweck der Administrativpension?
- 8. Kollision zwischen Administrativpension und Berufsunfalls- bzw Berufsunfähigkeitspension
- 9. Rechtsetzungsbefugnis gem § 2 Abs 2 Z 2 ArbVG
- 10. Gleichsetzung der Rechtsfolgen bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses?
