RdU-LSK 2022/28

Der Bau von Flugplätzen mit - wie hier - einer Start- und Landebahngrundlänge von weniger als 2100 m ist als Projekt des Anh II (Z 10 lit d) UVP-RL [vgl Anh 1 Z 14 UVP-G] zu qualifizieren. Der den MS gem Art 4 Abs 2 UVP-RL bei der Festlegung der UVP-Pflicht eingeräumte Ermessensspielraum (vgl VwGH 11. 12. 2019, Ra 2019/05/0013 mwN; EuGH 14. 1. 2016, C-141/14 , Kommission/Bulgarien, Rz 92) ist durch die in Art 2 Abs 1 der UVP-RL festgelegte Pflicht begrenzt, dass Projekte, bei denen ua aufgrund ihrer Art, ihrer Größe oder ihres Standorts mit erheblichen Auswirkungen zu rechnen ist, einer Untersuchung ihrer Auswirkungen auf die Umwelt zu unterziehen sind (vgl EuGH 21. 3. 2013, C-244/12 , Salzburger Flughafen GmbH, Rn 29).