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VfGH hat endgültig erkannt: Abzugsverbot von freiwilligen Abfertigungen im Rahmen von Sozialplanungen verfassungswidrig (Deutsch, BFGjournal 6/2022, S. 182)

Artikelrundschau Juni 2022Einkommensteuer (allgemein)MMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2022/470ÖStZ 2022, 476 Heft 15 und 16 v. 5.8.2022

Das Abzugsverbot habe bereits das BFG und den VwGH beschäftigt. Dieses Mal war die Abzugsfähigkeit der freiwilligen Abfertigungen im Rahmen von Sozialplanzahlungen aus verfassungsrechtlicher Sicht an der Tagesordnung, wobei das Thema letztendlich den VfGH beschäftigte, der nach aufgrund fehlender Präjudizialität in den anhängigen Verfahren ein Gesetzesprüfungsverfahren eingeleitet habe. Die Autorin beschreibt den Verfahrensgang aus inhaltlicher Sicht.

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