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VwGH: Einheitlicher USt-Satz für Zeitungsabonnements aus Druckwerk und kostenlosem Online-Zugang (Renelt, SWI 10/2019, S. 495)

Artikelrundschau Oktober - Teil 1Allgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenMMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2019/817ÖStZ 2019, 645 Heft 23 v. 6.12.2019

Der VwGH hat entschieden, dass die Leistung der 10%igen USt unterliege, wenn ein Medienunternehmen im Rahmen eines Print-Abonnements auch die Möglichkeit des kostenlosen Bezugs derselben digitalen Ausgabe anbietet. Das Erkenntnis werfe grundlegende Rechtsfragen in Bezug auf den Grundsatz der Einheitlichkeit (Unteilbarkeit) der Leistungselemente sowie hinsichtlich der Beurteilung der Entgeltlichkeit der Leistung auf. Der Autor beleuchtet das Erkenntnis kritisch und analysiert dieses vor dem Hintergrund der EuGH-Judikatur.

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