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Das EU-FinStrZG im Überblick (Glaser, ZWF 3/2015, S. 126)

Artikelrundschau Juni 2016(Bundes)Abgabenordnung, Verwaltungsverfahren, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtBearbeiter: MMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2015/595ÖStZ 2015, 488 Heft 15 und 16 v. 14.8.2015

Mit dem Bundesgesetz über die Zusammenarbeit in Finanzstrafsachen mit den Mitgliedstaaten der EU (EU-FinStrZG) setzt der Gesetzgeber Schritte in mehrere Richtungen: Er schließt Lücken in der Umsetzung bestimmter EU-Rechtsakte in Bezug auf den finanzstrafrechtlichen Bereich, stellt die teilweise bereits zuvor bestehenden Möglichkeiten zur Amts- bzw Rechtshilfe sowie zum Informationsaustausch auf eine neue Rechtsgrundlage, ersetzt das EU-FinStrVG und stellt einen Gleichklang des finanzstrafbehördlichen und gerichtlichen Finanzstrafverfahrens in Bezug auf Amts- und Rechtshilfe her. Der Beitrag soll nicht nur das neue EU-FinStrZG in Grundzügen skizzieren, sondern es auch in seinen europäischen Zusammenhang setzen und einen ersten Ausblick auf mögliche Konsequenzen bieten.

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