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Grundsatzerkenntnis des VwGH zur DBA-Auslegung (Lang, SWI 10/1996, 427)

ArtikelrundschauV. EU-Recht, AuslandsbeziehungenÖStZ 1996, 585 Heft 24 v. 15.12.1996

In Lehre und Praxis sind zahlreiche Grundsatzfragen des DBA-Rechts heftig umstritten. Im Erkenntnis vom 31. 7. 1996, 92/13/0172, hat der VwGH nunmehr erstmalig die von ihm bei der Lösung von Auslegungsfragen zugrunde gelegten methodischen Prämissen offen gelegt. Dieses Erkenntnis wird daher für die Rechtspraxis große Bedeutung haben und die Diskussion zu zahlreichen offenen Rechtsfragen im DBA-Recht stark beeinflussen. Der Autor setzt sich mit den Entscheidungsgründen ausführlich auseinander.

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