vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Kontrolle von Zusatzentgelten in AGB Warum der kostenseitige Zugang des OGH nicht überzeugt und was an seine Stelle treten kann

Schwerpunkt ZusatzentgelteAufsatzGeorg GrafÖJZ 2026/11ÖJZ 2026, 68 - 76 Heft 2 v. 23.1.2026

Seit einigen Jahren unterwirft der OGH AGB-Klauseln, in denen dem Verbraucher zusätzliche Zahlungspflichten auferlegt werden, einer strengen Inhaltskontrolle. Diese geht va dann zu Ungunsten des AGB-Verwenders aus, wenn es ihm nicht gelingt, nachzuweisen, dass auf seiner Seite dem Entgelt ein entsprechender Aufwand gegenübersteht. Die vom OGH für diese Judikatur ins Treffen geführten Gründe erweisen sich bei näherer Untersuchung nicht als überzeugend. Vielmehr zeigt sich, dass Unternehmer bei der Vereinbarung solcher Zusatzentgelte einen weitaus größeren Spielraum haben, als ihnen der OGH zugestehen will.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!