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Zur Herabminderung der Pfandsicherung durch Zahlungen.

RechtsprechungZivilrechtliche und strafrechtliche EntscheidungenPeter RummelÖBA 1996/565ÖBA 1996, 631 Heft 8 v. 1.8.1996

§§ 914, 915, 1416 ABGB. Zur Auslegung einer zwischen Gläubiger und Pfandbesteller getroffenen Vereinbarung, daß der Gläubiger bei Einzahlung des durch die Höchstbetragshypothek gesicherten Betrages das Pfandrecht löschen lasse. Unentgeltlichkeit einer ausschließlich fremdnützigen Pfandbestellung.

OGH 27. 2. 1996, 10 Ob 509/96

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