Erschöpfungsgrundsatz, Speichermedienvergütung und refurbished Produkte

​​1. Einleitung

Der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz verliert auf Grund des rapiden Vormarsches von Online-Streams und Downloads zunehmend an Bedeutung. Dafür erscheinen neuartige Formen von Speichermedien, insbesondere refurbished¹⁾¹⁾Aufgrund der etablierten Gebräuchlichkeit dieses Wortes wird es in Folge wie ein deutsches Adjektiv verwendet; das Wort refurbish an sich bedeutet laut Oxford Learner’s Dictionary die "Säuberung oder Dekoration eines Gebäudes oder Raumes, um es oder ihn attraktiver oder nützlicher zu machen". Produkte, auf dem Markt.²⁾²⁾Vgl. https://www.refurbed.at . Dieser Umstand führt allerdings zu erheblichen Problemen im Bereich der Privatkopiervergütung (Speichermedienvergütung, § 42b UrhG). Der folgende Beitrag versucht dieses Verhältnis näher zu beleuchten, analysiert die bestehenden dogmatischen Probleme de lege lata und macht einen Vorschlag für zu satzendes Recht.