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Werturteil

5. OGH – Zivilsachen26.01 UWGMag. DDr. Harald SchwarzJus-Extra OGH-Z 2024/7411Jus-Extra OGH-Z 2024, 33 Heft 439 v. 14.11.2024

§ 1 UWG, § 7 UWG

Ein Werturteil – also eine Äußerung, die sich als Ausdruck der subjektiven Meinung darstellt – begründet keinen Anspruch nach § 7 UWG. Dennoch dürfen auch Werturteile nicht schrankenlos öffentlich verbreitet werden: Das Überschreiten der Grenzen zulässiger Kritik durch einen massiven Wertungsexzess erfüllt den Tatbestand des § 1 Abs 1 Z 1 UWG.

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