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Schneeräumpflicht.

5. OGH – Zivilsachen90.01 StVOMag. DDr. Harald SchwarzJus-Extra OGH-Z 2023/7182Jus-Extra OGH-Z 2023, 18 Heft 429 v. 19.9.2023

§ 93 Abs 1 StVO

Ein Anrainer ist nach § 93 Abs 1 StVO nicht verpflichtet, eine über den Gehsteig hinausreichende Fläche von Schnee zu räumen und zu streuen, auch wenn der Gehsteig schmäler als 1 m ist.

Hier: Die Qualifikation einer von der Fahrbahn abgegrenzten Verkehrsfläche als Gehsteig kann wegen der im Gesetz erforderlichen Bestimmung für den Fußgängerverkehr durchaus an einer sehr geringen Breite des Wegs scheitern.

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