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Kreditzinsen und Referenzzinssatz.

5. OGH – Zivilsachen20.01 SchuldrechtSen.-Präs. iR Dr. Peter Angst , Mag. DDr. Harald SchwarzJus-Extra OGH-Z 2017/6248Jus-Extra OGH-Z 2017, 35 Heft 376 v. 1.10.2017

§ 914 ABGB, § 988 ABGB

Knüpft die Höhe des zu leistenden Kreditzinses an einem Referenzzinssatz als Indikator an, darf der Kreditgeber mangels Vereinbarung diesen nicht mit Null ansetzen, wenn der Referenzzinssatz negativ wird.

OGH, 03.05.2017, 4 Ob 60/17b

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