10 Verfassungsrecht
M. Hartwig, Vom Dialog zum Disput? Verfassungsrecht vs. Europäische Menschenrechtskonvention – Der Fall der Russländischen Föderation (EuGRZ 2017, 1).
In letzter Zeit erheben in zunehmendem Maße nationale Organe Einwände gegen die Implementierung von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Einen besonderen Maßstab setzte dabei das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung im Fall Görgülü aus dem Jahr 2004, die weiterreichende Folgen hatte, als vom Gericht beabsichtigt. Der BVerfG-Beschluss wurde zu einer landmark decision, an der sich weitere Verfassungsgerichte orientierten, nicht zuletzt auch das russische. Andererseits zeichnet sich die Russländische Föderation durch ihre besonderen Schwierigkeiten mit der EMRK aus.
