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Einmaligkeit der Äußerungsmöglichkeit im Rechtsmittelverfahren.

6. OGH – Strafsachen25.01 StrafprozessordnungMag. Benedikt FuchsJus-Extra OGH-St 2016/5096Jus-Extra OGH-St 2016, 18 Heft 368 v. 1.11.2016

§ 24 StPO

Gemäß § 24 StPO steht dem gegnerischen Beteiligten nur eine (einzige) Äußerung zu einer Stellungnahme einer Staatsanwaltschaft bei einem Rechtsmittelgericht zu.

OGH, 01.07.2016, 15 Os 178/15p
(RS0130883)

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