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Literaturrundschau

8. LiteraturMR Mag. Manfred BohuslavJus-Extra Literatur 2016, 45 Heft 367 v. 1.9.2016

00 Allgemeines

A. Honeder/T. Praschl-Bichler, Sache und Sachentscheidung bei unkonkretem Spruch in Verwaltungsstrafverfahren (ZVG 2016, 292).
Der Verwaltungsgerichtshof vertritt die Ansicht, dass durch die Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle keine Änderung der für die vormaligen Berufungsbehörden geltenden Sachentscheidungspflicht in Verwaltungsstrafsachen eingetreten ist. Dennoch gibt es mitunter große Divergenzen in der Judikatur der Verwaltungsgerichte hinsichtlich des Umfanges dieser Sachentscheidungspflicht bei Vorliegen eines unkonkreten Spruches im verwaltungsbehördlichen Straferkenntnis. Die Autoren beleuchten einige diesbezügliche Probleme näher.

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