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Literaturrundschau

8. LiteraturMR Mag. Manfred BohuslavJus-Extra 2015, 31 Heft 355 v. 1.6.2015

10 Verfassungsrecht

W. Frenz, Terrorismus und Menschenwürde (DÖV 2015, 305).
Bei den Anschlägen in Paris Anfang Januar 2015 wurde erneut die staatliche Ohnmacht deutlich, durchgehenden Schutz vor fanatischem Terror zu gewähren. Verlangt hier die Menschenwürde verstärkten staatlichen Schutz etwa auch durch Demonstrationsverbote? Inwieweit begrenzt sie umgekehrt zusätzliche Maßnahmen zur Terrorprävention wie die Vorratsdatenspeicherung, obwohl der Europäische Gerichtshof insoweit die Menschenwürde gerade nicht heranzog?

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