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Grenzen der Freiheitsbeschränkung durch Medikamente

RechtsprechungDr. Werner HauserJMG 2019, 184 Heft 3 v. 15.9.2019

OGH 7 Ob 67/19g

Der nachfolgende Fall betrifft die Frage, ob bzw innerhalb welcher Grenzen eine (maßhaltende) Freiheitsbeschränkung durch medikamentöse Maßnahmen iSd einschlägigen Bestimmungen des Heimaufenthaltsgesetzes (BGBl I 2004/11 idgF; kurz: HeimAufG) zulässig sein kann; die dargestellten Hinweise des OGH erweisen sich dabei als richtungsweisend.

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