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EuGH zu den Grundsätzen bei der Beurteilung von Verwechslungsgefahr

EntscheidungGewerblicher RechtsschutzChristian Schumacher (Glosse)ecolex 2006/371ecolex 2006, 851 Heft 10 v. 1.10.2006

Art 8 Abs 1 lit b GMV; Art 9 Abs 1 lit b GMV; Art 4 Abs 1 lit b MarkenRL; Art 5 Abs 1 lit b MarkenRL

Der EuGH nimmt zur Neutralisierung von Markenähnlichkeiten durch Bedeutungsunterschiede Stellung und bestimmt den maßgeblichen Zeitpunkt für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeichen.

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