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Konkludenz und betriebliche Übung

WirtschaftsrechtThomas Majorosecolex 2003, 351 - 353 Heft 5 v. 1.5.2003

§ 863 ABGB; § 869 ABGB

Der Autor setzt sich in seinem Beitrag mit einer Entscheidung des OGH, in der dieser trotz jahrelanger Leistung einer Prämienzahlung die Begründung eines Rechtsanspruchs durch Betriebsübung ausschloss, auseinander. Nach Beschreibung des Sachverhalts und Verfahrensablaufs erörtert er insbesondere maßgebliche Kriterien, die den Schluss auf eine schlüssige Umgestaltung der Dienstverträge erlauben.

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