OGH 22.10.2021, 8 ObA 62/21g
§ 42 Abs 2 Z 6 Wr VBO 1995
Die Kl war bei der Bekl seit 1.1.1996 als diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegerin beschäftigt. Nach den Feststellungen wurde ihre Minderleistung in zahlreichen Dienstbeurteilungen seit dem Jahr 2014 regelmäßig, zuletzt am 20.5.2016 mit dem Gesamtleistungskalkül "minder entsprechend", dokumentiert. Demnach kam es aufgrund ihrer schlechten Deutschkenntnisse und mangelnder Kommunikation immer wieder, insb unter Zeitdruck und in stressigen Situationen, zu Missverständnissen, die häufig zu Beschwerden von Patienten und Heimbewohnern bzw deren Angehörigen sowie Konflikten im Team führten. Vor allem beklagten sich Mitarbeiter und Patienten über einen befehlenden und reschen Ton der Kl. Sie setzte sich wiederholt über Vereinbarungen und ärztliche Anordnungen hinweg. Auch ihre Pflegedokumentationen erwiesen sich als mangelhaft. Zudem musste sie regelmäßig an diverse Hygienerichtlinien und Vorschriften erinnert werden, teilte Medikamente falsch aus und wandte Therapien, Geräte und Hilfsmaterialien, mit denen sie vertraut hätte sein müssen, falsch an. Dies hatte zur Folge, dass die Kl laufend Kontrolle und Aufsicht bei der Ausübung ihrer Tätigkeit brauchte und nur in einem eingeschränkten Bereich eingesetzt werden konnte. Die teilweise über ihren eigenen Wunsch erfolgten Änderungen ihrer Dienstzuteilungen führten zu keiner anhaltenden Verbesserung.
