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Entziehung eines zu Unrecht gewährten Rehabilitationsgeldes auch bei nur geringfügigen Verbesserungen des Gesundheitszustandes zulässig

EntscheidungenSozialrechtPia Andrea ZhangDRdA-infas 2020/181DRdA-infas 2020, 429 Heft 6 v. 1.11.2020

OGH 24.6.2020, 10 ObS 40/20k

§§ 143a iVm 99 Abs 1 iVm Abs 3 Z 1 lit b sublit aa ASVG

Die materielle Rechtskraft des Gewährungsbescheids steht im Fall einer irrtümlichen Annahme des Vorliegens vorübergehender Invalidität einer späteren Entziehung nur dann entgegen, wenn der Sachverhalt im Entziehungszeitpunkt im Vergleich zum Gewährungszeitpunkt unverändert ist.

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