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Grundlagen des EU-Beihilferechts

BuchbesprechungDirk WiemerBRZ 2022, 115 Heft 2 v. 30.5.2022

Info: https://www.facultas.at/item/Grundlagen_des_EU-Beihilferechts/Christoph_Koelbl/47829016?msclkid=3033b006cfc711ec85503e82a606ee0b

Kölbl hat mit „Grundlagen des EU-Beihilfenrechts“ ein didaktisch sehr gelungenes Werk vorgelegt. Es richtet sich an den Erstanwender im EU-Beihilfenrecht im Rahmen der juristischen Ausbildung, ist aber auch für den Fachmann von hohem Wert. Kölbl beschäftigt sich nach einer Einführung zu den beihilferechtlichen Grundlagen mit dem materiellen Beihilferecht und dem Beihilfeverfahrensrecht. Schwerpunkte des Werkes sind der Begriff der staatlichen Beihilfe, die Legal- und Ermessensausnahmen, die AGVO, das DAWI-Paket und das Verfahrensrecht. Ein Anhang mit Beispielen für Beihilfevermerke, Anmeldeformulare, Beschlüsse und Beschwerdeformulare runden das Werk ab. Der Autor zeigt anhand vieler Beispiele die Anwendung und Einordnung der Rechtsnormen und fasst immer wieder das Wesentliche in graphisch hervorgehobenen Kästen und Schaubildern zusammen. Zu fast allen Unterpunkten gibt es Hinweise auf weiterführende Literatur und Gerichtsentscheidungen. Ein gelungenes Werk.

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