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Flächenwidmungsplan; Bauplatzbewilligung; Rechtskraftwirkung im Baubewilligungsverfahren

RechtsprechungÖffentliches Rechtbbl 2023/7bbl 2023, 21 Heft 1 v. 6.2.2023

§ 5 Abs 1 Z 2 oö BauO 1994, § 30 Abs 6 Z 1 oö BauO 1994

In der Bauplatzbewilligung wird nicht rechtskräftig darüber abgesprochen, ob ein konkretes Bauvorhaben mit dem Flächenwidmungsplan in Einklang steht.

Im Baubewilligungsverfahren ist die Übereinstimmung des Bauvorhabens mit dem Flächenwidmungsplan unabhängig davon zu überprüfen, ob eine (hier: der Flächenwidmung widersprechende) Bauplatzbewilligung vorliegt oder nicht.

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