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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 5/2020

Heft 5 v. 15.10.2020

Aufsätze

  1. Trapichler, Die Wiener Wohnzone
  2. Riedmüller, Erhart, Der Tiroler Bodenfonds als Instrument der aktiven Raumordnung

Rechtsprechung

    1. Öffentliches Recht
      1. »Kärnten
      2. Abweichung von der Baubewilligung; Bautoleranzen; Bauüberwachung
      3. Flächenwidmungsplan; exakte Abgrenzung der Widmungsflächen auf demselben Grundstück; verbale Ausführungen unzureichend
      1. »Niederösterreich
      2. Revision; Revisionspunkt; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      1. »Oberösterreich
      2. Geschoßflächenzahl im örtlichen Entwicklungskonzept; normative Wirkungen eines Flächenwidmungsplanes
      3. Bauwille; Aufforderung zur Änderung des Bauvorhabens
      1. »Salzburg
      2. Mindestabstände; Ausnahmen; Begriff „Nebenanlage“; Zubauten
      3. Zweitwohnsitzerklärung; Begriff „Wohnung“; Apartment; Beherbergungsbetrieb; Auslegung der Baubewilligung
      4. Baubewilligungsverfahren; Parteistellung der „betroffenen Öffentlichkeit“ zur Geltendmachung der UVP-Pflicht; unionsrechtskonforme Auslegung
      5. Bauausführung; vorübergehende Inanspruchnahme fremder Liegenschaften; Überschwenken durch Baukran
      6. Mindestabstand; Ausnahmen; Begriff „Nebenanlage“
      7. Zweckentfremdung der Wohnung; touristische Beherbergung; Privatzimmervermietung; Verwaltungsübertretung
      8. Änderung des Verwendungszweckes; Kellerräume; Aufenthaltsräume; Schlafräume; bautechnische Erfordernisse; Ausnahmebewilligung; Ermessen
      1. »Tirol
      2. Lagerfläche; Abstellfläche für Kfz; Bodenaustausch; Errichtung sonstiger baulicher Anlagen, wenn dadurch allgemeine bautechnische Erfordernisse wesentlich berührt werden; baubewilligungspflichtige Maßnahmen
      3. Erdaushub; Baugrubensicherung; Baugrubensicherungskonzept; baupolizeilicher Auftrag
      1. »Vorarlberg
      2. Terrassenüberdachung; Pergola; baubewilligungspflichtige Maßnahmen
      3. Revision; Revisionspunkt; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      4. Baupolizeiliche Aufträge; Adressat
      1. »Wien
      2. Ersatzleistungen für Grundabtretungen zu Verkehrsflächen; Bemessung der Ersatzleistung; „Höhe des vollen Grundwertes“
      3. Wohnzonen; unzulässige gewerbliche Nutzung von Wohnungen für kurzfristige Beherbergungszwecke; baupolizeilicher Unterlassungsauftrag
      4. Revision; Revisionspunkt; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Immissionsschutz; Tiefgarage; Garagenentlüftung; Teilung des Bauvorhabens; Baugrubensicherung; mechanische Festigkeit; Standsicherheit; Schutz von benachbarten Bauwerken
      5. Wohnzonen; unzulässige gewerbliche Nutzung von Wohnungen für kurzfristige Beherbergungszwecke; weiße Widmung; baupolizeilicher Unterlassungsauftrag; Fristsetzung
      6. Revision; Revisionspunkt; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      7. Revision; Revisionspunkt; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
    1. Zivilrecht
    2. Wegehalterhaftung; Verkehrssicherungspflichten; Begriff „Weg“; Gänge innerhalb eines Gebäudes; Übergang zwischen Gebäuden
    3. Bauwerke; Entzug von Luft und Licht; Nachbarschutz
    4. Fälligkeit des Entgeltanspruchs; Unterbleiben des Werks
    5. Bausachverständiger; Vertrag mit Schutzwirkung zu Gunsten Dritter
    6. Unterfangungsarbeiten; schuldhaftes Fehlverhalten; Vertrag mit Schutzwirkungen zu Gunsten Dritter
    7. Schweinestall; Immissionsschutz; Nachbarrechte
    8. Kein Einfluss raumordnungsrechtlicher Widmungen auf privatrechtliche Vereinbarungen
    9. Produkthaftung; Instruktionsfehler; Kaminofen
    10. Vorkaufsrecht an unselbständigem Teil einer Liegenschaft
    11. Vereinbarung über die Benützung von im Wohnungseigentum stehenden KFZ-Abstellplätzen
    12. Sicherung des Anspruchs auf Aufhebung der Miteigentumsgemeinschaft durch Begründung von Wohnungseigentum durch einstweilige Verfügung
    13. Haftung für Schäden am Zaun durch umgestürzte Bäume; Überprüfungspflichten des Liegenschaftseigentümers
    14. Kein automatischer Übergang von Gewährleistungsansprüchen des Werkbestellers auf den nachfolgenden Eigentümer der mangelhaften Sache
    1. Vergaberecht
    2. Auftragswert; Zusammenrechnung; einheitliches Vergabevorhaben; Zulässigkeit der Revision
    3. Ausschlussgrund; Ausscheiden; Ausscheidungsgrund; Auslegung von Parteierklärungen
    4. Mindestanforderungen; Relevanz für den Verfahrensausgang; Verfahrensmangel
    5. Verhandlungsverfahren ohne Bekanntmachung; Erweiterung bestehender Einrichtungen; Neubeschaffung

Neues Baurecht

  1. Giese, Jahnel, Neues Baurecht

Buchbesprechungen

  1. Egglmeier-Schmolke, Ernst Karner, Alexander Longin: Vertragsstrafe und Schadenspauschalierung
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