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ASVG-Pflichtversicherung von Pflegefachkräften aufgrund persönlicher Arbeitspflicht

Aus der aktuellen RechtsprechungSteuerrechtASoK 2025, 27 - 28 Heft 1 v. 1.1.2025

1. Es entspricht der Rechtsprechung des VwGH, dass Grundvoraussetzung für die Annahme persönlicher Abhängigkeit iSd § 4 Abs 2 ASVG und damit eines versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses stets die persönliche Arbeitspflicht ist. Diese ist (ua) dann nicht gegeben, wenn ein Beschäftigter die Leistung bereits übernommener Dienste jederzeit nach Gutdünken ganz oder teilweise sanktionslos ablehnen kann („sanktionsloses Ablehnungsrecht“).

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