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Pollirer, Checkliste Whistleblowing gemäß HSchG, Dako 2023/21

ArtikelrundschauArbeitsrechtBearbeiterin: Barbara Lass-KönczölARD 6849/20/2023 Heft 6849 v. 17.5.2023

Der Autor fasst die wichtigsten Bestimmungen des HinweisgeberInnenschutzgesetzes (BGBl I 2023/6) zusammen, wie zum Anwendungsbereich, zur Umsetzung, zu den Dokumentationspflichten und den Umsetzungsfristen für die Implementierung eines Whistleblowingsystems für Unternehmen und juristische Personen des öffentlichen Sektors ab 250 Arbeitnehmern bis spätestens 25. 8. 2023 und von 50 bis 249 Arbeitnehmern bis längstens 17. 12. 2023. Der Beitrag enthält darüber hinaus eine Checkliste mit 30 Prüffragen samt informativen Anmerkungen rund um die Implementierung eines Whistleblowersystems im Unternehmen. Eine Frage behandelt bspw die Thematik des Abschlusses einer Betriebsvereinbarung vor Einführung eines Whistleblowersystems in Unternehmen mit Betriebsrat bzw bei Nichtvorhandensein eines Betriebsrats der Einholung des Einverständnisses aller Mitarbeiter. Weiters enthält die Checkliste einige Fragen zur Information über bzw internen Kommunikation zum Whistleblowersystem. Auch welche Arten von Meldekanälen bei der Abgabe von Hinweisen zur Verfügung gestellt werden können (Briefkasten, Ombudsmann, Telefon oder digitales System), ebenso welche datenschutzrechtliche Aspekte im Unternehmen zu beachten sind, werden erläutert.

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