Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Begriffsbestimmungen

§ 2.

Ausnahmen

§ 3.

Wertpapierfirmen

§ 4.

Wertpapierdienstleistungsunternehmen

§ 5.

Rücknahme und Erlöschen der Konzession

§ 6.

Anwendung des BWG

§ 7.

Verschwiegenheitspflicht

§ 8.

Firmenbuch

§ 9.

Eigenkapital

§ 10.

Geschäftsleiter

§ 11.

Aktionäre oder sonstige Gesellschafter mit qualifizierten Beteiligungen

§ 11a.

Verfahren für die Beurteilung

§ 11b.

Kriterien für die Beurteilung

2. Abschnitt: Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit

§ 12.

Wertpapierfirmen aus Mitgliedstaaten in Österreich

§ 13.

Österreichische Wertpapierfirmen in Mitgliedstaaten

§ 14.

Aufsicht im Rahmen der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit

2. Hauptstück: Organisatorische Anforderungen
1. Abschnitt: Organisation

§ 15.

Rechtsträger

§ 16.

Bedingungen für die Bereitstellung von Informationen

§ 17.

Allgemeine organisatorische Anforderungen

§ 18.

Einhaltung der Vorschriften („Compliance“)

§ 19.

Risikomanagement

§ 20.

Interne Revision

§ 21.

Zuständigkeiten der Geschäftsleitung

§ 22.

Verpflichtung zum Führen von Aufzeichnungen

§ 23.

Persönliches Geschäft

§ 24.

Arten der persönlichen Geschäfte

2. Abschnitt: Auslagerung und Heranziehung von vertraglich gebundenen Vermittlern

§ 25.

Auslagerung von wesentlichen betrieblichen Aufgaben an Dienstleister

§ 26.

Auslagerung von Privatkundenportfolios an Dienstleister im Drittland

§ 27.

Erbringung von Dienstleistungen über einen anderen Rechtsträger

§ 28.

Heranziehung von vertraglich gebundenen Vermittlern

3. Abschnitt: Schutz des Kundenvermögens

§ 29.

Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden

§ 30.

Hinterlegung von Kundenfinanzinstrumenten

§ 31.

Hinterlegung von Kundengeldern

§ 32.

Verwendung der Finanzinstrumente von Kunden

§ 33.

Berichte von Abschlussprüfern

4. Abschnitt: Interessenkonflikte

§ 34.

Für Kunden potenziell nachteilige Interessenkonflikte

§ 35.

Leitlinien für den Umgang mit Interessenkonflikten

§ 36.

Finanzanalysen

§ 37.

Zusätzliche organisatorische Anforderungen für die Erstellung von Finanzanalysen

5. Abschnitt: Verpflichtung zum Handeln im besten Interesse des Kunden

§ 38.

Allgemeine Pflichten

§ 39.

Gewährung und Annahme von Vorteilen

6. Abschnitt: Information für Kunden

§ 40.

Angemessene Informationen

§ 41.

Bedingungen für redliche, eindeutige und nicht irreführende Informationen

§ 42.

Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen

7. Abschnitt: Eignung und Angemessenheit von Wertpapierdienstleistungen

§ 43.

Allgemeine Bestimmungen

§ 44.

Eignung von Anlageberatungs- und Portfolioverwaltungsdienstleistungen

§ 45.

Angemessenheit von sonstigen Wertpapierdienstleistungen

§ 46.

Geschäfte, die nur in der Ausführung oder Annahme und Übermittlung von Kundenaufträgen bestehen

§ 47.

Dokumentation der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien

8. Abschnitt: Berichtspflichten gegenüber den Kunden

§ 48.

Berichtspflicht

§ 49.

Berichtspflichten bei der Ausführung von Aufträgen außerhalb der Portfolioverwaltung

§ 50.

Berichtspflichten bei der Portfolioverwaltung

§ 51.

Berichtspflichten für Rechtsträger, die Kundenfinanzinstrumente und Kundengelder halten

9. Abschnitt: Bestmögliche Durchführung von Dienstleistungen

§ 52.

Bestmögliche Durchführung

§ 53.

Organisatorische Vorschriften über die Durchführungspolitik

§ 54.

Besondere Vorschriften für Privatkunden

10. Abschnitt: Bearbeitung von Kundenaufträgen

§ 55.

Allgemeine Bestimmungen

§ 56.

Zusammenlegung und Zuordnung von Aufträgen

§ 57.

Zusammenlegung und Zuordnung von Geschäften für eigene Rechnung

11. Abschnitt: Professionelle Kunden und geeignete Gegenparteien

§ 58.

Professionelle Kunden

§ 60.

Geschäfte mit geeigneten Gegenparteien

§ 61.

Information über die Kundeneinstufung

12. Abschnitt: Unerbetene Nachrichten und Haustürgeschäfte

§ 62.

Unerbetene Nachrichten

§ 63.

Haustürgeschäfte

3. Hauptstück
1. Abschnitt: Melde- und Veröffentlichungspflichten

§ 64.

Meldepflichten

§ 65.

Veröffentlichungen nach dem Handel

§ 66.

Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten

2. Abschnitt: Betrieb eines multilateralen Handelssystems (MTF)

§ 67.

Handel und Abschluss von Geschäften über MTF

§ 68.

Vor- und Nachhandels-Transparenzvorschriften für MTF

3. Abschnitt: Systematische Internalisierer

§ 69.

Vorhandels-Transparenzvorschriften

§ 70.

Ausführung von Kundenaufträgen

§ 71.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 72.

Aufsicht

4. Hauptstück
1. Abschnitt

§ 73. und § 74.

Rechnungslegung und Jahresabschlussprüfung

§ 75. bis § 78.

Anlegerentschädigung

§ 79. bis § 89.

Geschäftsaufsicht und Insolvenzbestimmungen

2. Abschnitt: Kosten und Verfahrensvorschriften

§ 90.

Kosten

§ 91. und § 92.

Verfahrensvorschriften

(Anm.: § 91a.

Form der Kommunikation mit der FMA – elektronische Übermittlung)

§ 93.

Berichtspflicht von Abschlussprüfern

3. Abschnitt

§ 94. bis § 96.

Strafbestimmungen

4. Abschnitt: Behördliche Zusammenarbeit

§ 97.

Kontaktstelle und Informationsaustausch

§ 97a.

Zusammenarbeit und Informationsaustausch mit der ESMA

§ 98.

Zusammenarbeit bei der Überwachung, Überprüfung vor Ort und bei Ermittlungen

§ 98a.

Bindende Vermittlung

§ 99.

Ablehnung der Zusammenarbeit und Behördenkonsultation

§ 100.

Befugnisse der Aufnahmemitgliedstaaten

§ 101.

Von den Aufnahmemitgliedstaaten zu treffende Sicherungsmaßnahmen

5. Hauptstück: Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 102.und § 103.

Übergangsbestimmungen

§ 104.

Verweise und Verordnungen

§ 105.

Sprachliche Gleichbehandlung

§ 106.

Außer-Kraft-Treten

§ 107.

Vollziehung

§ 108.

In-Kraft-Treten

Anlage 1

zu § 25

Anlage 1

zu § 40

Anlage 2

zu § 40

Anlage 3

zu § 40

Anlage 4

zu § 40

Anlage 1

zu § 49

Anlage 1

zu § 50